Leer
Minister Lies: Klimaschutz als Chance begreifen
Minister Olaf Lies sprach beim IHK-Wirtschaftsabend in Leer über Perspektiven der Energiewende und lobte VW für E-Mobilität. Rund 220 Gäste kamen zu der Veranstaltung.
Leer. Klimaschutz muss als Chance begriffen werden und nicht als Verzicht – dafür warb der niedersächsische Umweltminister Olaf Lies (SPD) beim diesjährigen Wirtschaftsabend der Industrie- und Handelskammer für Ostfriesland und Papenburg (IHK). Rund 220 Gäste waren zu der Veranstaltung in das Sparkassenforum in Leer gekommen.
Lies betonte laut einer Mitteilung, wie wichtig die öffentliche Akzeptanz der Energiewende sei. „Wenn wir die Klimaschutzdebatte nicht zu einer Verzichtsdebatte machen wollen, dann geht das nur mit dem konsequenten Ausbau von regenerativen Energien“, so der Minister. Darum fordere er jetzt von der Politik klare Entscheidungen. „Nur wenn wir verlässlich aus der Kohle aussteigen, haben wir die Grundlage, dass wir verlässlich in die regenerativen Energien einsteigen.“
Strukturwandel hat Auswirkungen auf Niedersachsen
Die Energiewende und die Klimarettung markieren einen gewaltigen Strukturwandel, der auch erhebliche Auswirkungen auf Niedersachsen habe, sagte Lies mit Blick auf die Umstellung von Volkswagen auf E-Mobilität. Die Politik müsse die passenden Rahmenbedingungen schaffen, sodass die Autos, die künftig in Emden und Hannover gebaut werden, auch verkauft werden können. Dazu müsste zum einen der Netzausbau vorangetrieben und zum anderen eine Batteriefertigung aufgebaut werden. Lies hatte auch schon einen Wunsch, wo das zukünftige Batteriewerk stehen sollte. „Es macht keinen Sinn, in der Lausitz eine Batteriezelle zu bauen. Man kann sie nur dort bauen, wo auch CO2-freie Energie produziert werden kann. Das spricht für die Küste“, sagte Lies.
Neben der Batterietechnologie warb Lies aber auch für eine Wasserstoff-Strategie. „Einen Zug oder Lkw mit einer Batterie zu betreiben, macht keinen Sinn. Darum müssen wir neben der Batterie auch Wasserstoff und die Brennstoffzelle entwickeln“, ergänzte er. Die wichtigste Voraussetzung für ein Gelingen der Energiewende sieht er jedoch in einem umsichtigen politischen Handeln: „Wenn Klimaschutz als Chance scheitert, dann daran, dass wir zu lange brauchen, die politischen und rechtlichen Rahmenbedingungen bereitzustellen.“
Klimaschutz- und Energiepolitik voller Widersprüche
„Den regenerativen Energien gehört die Zukunft“, hatte zuvor auch IHK-Präsident Dr. Bernhard Brons in seiner Begrüßung betont. Der IHK-Bezirk habe lange Zeit von der hohen Wertschöpfung in der Windenergie profitiert, doch leider sei dies mittlerweile nicht mehr so. Brons kritisierte, dass die deutsche Klimaschutz- und Energiepolitik voller Widersprüche sei. So strebe sie auf der einen Seite eine Erhöhung des Anteils an erneuerbaren Energien auf 65 Prozent bis 2030 an.
Auf der anderen Seite deckelt sie den Ausbau von Windenergie. „Ein klares Ja zur Energiewende sieht anders aus“, sagte Brons. Die Wirtschaft in Ostfriesland brauche verlässliche Rahmenbedingungen, nur dann könnten mutige Investitionen getätigt und die Herausforderung der Energiewende gemeistert werden.
Onshore-Rückgang ist dramatisch
Der EWE-Vorstandsvorsitzende Stefan Dohler bemerkte in seinem Redebeitrag den Einbruch bei den Umsätzen im regenerativen Energiebereich. „Wir haben im Bereich Onshore einen Rückgang von 70 Prozent. Das ist dramatisch.“ Er hoffe in diesem Zusammenhang auf einen Rückbau der zahlreichen Regulierungsinstrumente, von denen die regenerativen Energien zurzeit betroffen sind. Auch er betonte, dass die Energiewende wirtschaftlich sein müsste, und fordere eine Balance zwischen Energiepolitik, Arten- und Naturschutz.
„Es wird Eingriffe in das tägliche Leben der Menschen geben. Das ist ein Teil der Wahrheit“, sagte er. Er sieht im Rahmen der Energiewende großes Potenzial für den IHK-Bezirk: „Das, was früher die Kohlereviere waren, wird morgen unsere Region mit dem Wind sein“, sagte er.
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